Es ist fast schon absurd, heute – wir schreiben das Jahr 2023 – über das mittlerweile ohnehin schon zur geriatrischen Auffangplattform mutierte Facebook zu schreiben und dass die eine saftige Strafe von 1,2 Mrd. Euro für die unrechtmäßige Übermittlung von Daten in die USA kassiert haben. Aber gut, das ist nun das Resultat eines nun schon 10 Jahre andauernden Prozesses, den (oder vielleicht doch: der?) Max Schrems geprägt hat.
Der Rechtsstreit läuft seit den Enthüllungen von Edward Snowden über die Unterstützung des NSA-Massenüberwachungsapparats durch US-Großunternehmen im Jahr 2013. Max Schrems brachte damals eine Beschwerde gegen Facebook (nun Meta) ein. Zehn Jahre lang hat Meta den Europäischen Gerichtshof (EuGH) und den Europäischen Datenschutzausschuss (EDSA) einfach ignoriert. Nun muss Meta nicht nur eine Rekordstrafe von € 1.2 Mrd zahlen, sondern auch alle personenbezogenen Daten an seine EU-Rechenzentren zurückbringen.
noyb.eu
Abgesehen von dem Facebook-Theater, das, nur so nebenbei, gefühlt niemanden mehr in meinem Umfeld (außer Juristen) interessiert, hat es aber die ganze Zeit über diesen einen Akteur gegeben, der kontinuierlich Sand ins Getriebe geschüttet hat: die irische Datenschutzbehörde. Die kriegt natürlich auf der noyb.eu-Seite auch ihr Fett ab.
Wir haben zehn Jahre lang gegen die irische Datenschutzbehörde geklagt, um zu diesem Ergebnis zu kommen. Wir mussten drei Verfahren gegen die DPC anstrengen und haben dabei Millionen an Verfahrenskosten riskiert. Die irische DPC hat alles getan, um diese Entscheidung zu verhindern, wurde aber immer wieder von den europäischen Gerichten und Institutionen zurechtgewiesen. Es ist irgendwie absurd, dass die Rekordstrafe an Irland geht – den EU-Mitgliedstaat, der alles getan hat, um sicherzustellen, dass diese Strafe nicht verhängt wird.
Max Schrems
Okay. Weiter im Alltagsgeschehen. Allerdings mit einem nunmehr geschärften Blick auf häufig im Geschäftsumfeld eingesetzte Programme und Services von Microsoft, Google und anderen US-Herstellern.